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Basiswissen und Verhaltenstipps für eine erfolgreiche Probezeit  


Die erste Hürde ist geschafft, das Bewerbungsgespräch war erfolgreich und der Arbeitsvertrag liegt zur Unterschrift bereit. Gleich am Anfang ist häufig geregelt, dass die ersten bis zu sechs Monate eines Arbeitsverhältnisses als Probezeit gelten. Was ist damit gemeint?

Kündigungsfrist

Zunächst einmal ist auch ein Arbeitsverhältnis mit Probezeit ordnungsgemäß abgeschlossen. Allerdings kann in der Probezeit eine kürzere Kündigungsfrist vereinbart werden, als sonst für das Arbeitsverhältnis. Untergrenze und üblich ist hierbei eine Frist von lediglich 14 Tagen. In Tarifverträgen kann die Frist ausnahmsweise noch kürzer vereinbart sein. Mit dieser auf das jeweilige Arbeitsverhältnis anwendbaren Frist kann es durch beide Parteien mit einer schriftlich verfassten Kündigung an die jeweils andere Vertragspartei fristgerecht beendet werden. Tag der Kündigung ist der Tag, an dem das Kündigungsschreiben der anderen Partei zugeht. Wichtig zu wissen ist, dass eine Probezeitkündigung auch noch am letzten Tag der Probezeit ausgesprochen werden kann, wenn sie an diesem Tag ordnungsgemäß zugeht oder mit dem Zugang gerechnet werden darf.

Kündigungsschutz in der Probezeit

Gründe für eine Kündigung in der Probezeit müssen in dem Schreiben nicht benannt werden. Es muss auch kein Grund vorliegen, denn Kündigungsschutz besteht in der Probezeit gar nicht und auch sonst erst nach einem Bestehen des Arbeitsverhältnisses von sechs Monaten.

Lediglich treuwidrige oder sittenwidrige Kündigungen sind auch in der Probezeit nicht erlaubt und damit unwirksam. Dieses sind z.B. Kündigungen bei widersprüchlichem Verhalten des Arbeitgebers, bei beleidigenden oder diskriminierenden Kündigungen oder bei Kündigung zur Unzeit (vgl. dazu BAG, Urteil vom 05.04.2001). Derartige Fallgestaltungen liegen aber nur in seltenen Ausnahmefällen vor.

Schwangere genießen dagegen auch in der Probezeit besonderen Kündigungsschutz nach § 9 MutterschutzG. Der besondere Kündigungsschutz für schwerbehinderte Arbeitnehmer gilt in der Probezeit jedoch nicht, denn der Schutz nach § 90 Abs. 1 Ziff. 1 SGB IX greift erst nach Ablauf von sechs Monaten. Die Einstellung schwerbehinderter Menschen auf Probe ist aber vom Arbeitgeber gemäß dem Integrationsamt lediglich innerhalb von vier Tagen anzuzeigen.

Probezeit im Ausbildungsverhältnis

In einem Ausbildungsverhältnis muss die Probezeit mindestens einen Monat, höchstens aber vier Monate betragen. Danach ist ein Ausbildungsverhältnis nur noch außerordentlich - also bei Vorliegen eines wichtigen Grundes - kündbar. Für alle anderen Arbeitsverhältnisse gilt nach Ablauf der Probezeit die arbeitsvertraglich vereinbarte Frist, mindestens jedoch die in § 622 BGB definierten Fristen, von denen im Arbeitsvertrag – anders als im Tarifvertrag – nicht abgewichen werden darf. Gilt ein Tarifvertrag, so haben die darin geregelten Kündigungsfristen Vorrang. Außerordentliche Kündigungen aus wichtigem Grund können immer ausgesprochen werden, auch während der Probezeit. Wichtiger Grund sind schwere Verfehlungen des Arbeitnehmers, z.B. ein Diebstahl, Beleidigungen des Arbeitgebers o.ä.

Verlängerung der Probezeit

Manchmal kann es vorkommen, dass die Probezeit sich ihrem Ende nähert, aber der Arbeitgeber sich noch nicht sicher ist, ob der Arbeitnehmer der richtige für ihn ist. In diesem Fällen wird teilweise eine Verlängerung der Probezeit vereinbart. Ist das rechtens?

Tatsächlich darf eine längere Probezeit als sechs Monate nicht vereinbart werden. Das Arbeitsverhältnis ist nach Ablauf von sechs Monaten nur noch ordentlich unter Anwendung der dann geltenden Fristen sowie der im Kündigungsschutzgesetz definierten Grundsätze kündbar. Eine Verlängerung ist nur dann statthaft, wenn die zuvor vereinbarte Probezeit kürzer als sechs Monate vor und rechtzeitig schriftlich verlängert wurde (vgl. dazu LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 05.01.1999).

Zulässig ist es aber wohl, dass der Arbeitgeber in der Probezeit mit einer längeren Frist als der vereinbarten kündigt und dadurch die Probezeit faktisch verlängert. Ziel einer solchen Vorgehensweise ist eine weitere Erprobung und bei Gefallen der erneute Abschluss eines Arbeitsverhältnisses zum Ende der Kündigungsfrist. Dieses Ziel kann auch durch Abschluss eines schriftlichen Aufhebungsvertrags noch in der Probezeit mit Wirkung zu einem späteren Zeitpunkt als dem Ende der Probezeit erreicht werden.

Urlaub in der Probezeit

Schon in der Probezeit erwirbt der Arbeitnehmer einen Anspruch auf Teilurlaub entsprechend 1/12 des vereinbarten Urlaubs je Beschäftigungsmonat. Allerdings ist dieses meist nur entscheidend, wenn das Arbeitsverhältnis in der Probezeit beendet wird und der Urlaub abzugelten ist. Ansonsten ist es üblich, Arbeitnehmern in der Probezeit zunächst keinen tatsächlichen Urlaub zu gewähren, da sie ja erprobt werden können, was nur bei Anwesenheit möglich ist. Gegen die Gewährung eines Kurzurlaubs zum Ende der Probezeit werden jedoch die wenigsten Arbeitgeber etwas einwenden.

Mitwirkung des Betriebsrats

Der Betriebsrat ist gemäß § 102 Abs. 1 BetrVG auch bei Kündigungen in der Probezeit anzuhören. Unterlässt der Arbeitgeber dies oder ist die Anhörung fehlerhaft, ist die Kündigung unwirksam.

Abmahnung in der Probezeit

Natürlich kann der Arbeitgeber für Fehlverhalten während der Probezeit Abmahnungen aussprechen. In der Praxis ist das jedoch selten. Denn wer sich schon in der Probezeit nicht an die Spielregeln hält wird es im weiteren Verlauf des Arbeitsverhältnisses voraussichtlich noch weniger tun. Fehlverhalten in der Probezeit wird daher in der Regel mit einer Kündigung des Arbeitsverhältnisses geahndet.

Neuen Arbeitnehmern ist daher zu raten, sich rechtzeitig über die Gepflogenheiten im Unternehmen zu informieren, um nicht zu spät zu kommen, unpassende Kleidung zu tragen oder ungeschriebene Verhaltensregeln zu verletzen. Besser einmal zu viel gefragt als im Alleingang Fehler zu machen.

Über den Autor: Dr. Patrizia Antoni ist Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht. Sie ist Partnerin der Kanzlei AHS Rechtsanwälte mit Büros in Köln und Bonn.

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